Ein Grüner vermisst einen CDU-Bürgermeister?! 9. Februar 20249. Februar 2024 In der Fragestunde der letzten Plenarsitzung habe ich den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefragt, ob er bei der nächsten Großdemo gegen Rechtsextremismus in Berlin dabei sein wird, da wir ihn audf… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Diesen Sonntag, den 11.02., sind Bundestagswahlen 9. Februar 20249. Februar 2024 Hä? doch doch. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts soll die Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden, darunter auch in meinem schönen Wahlkreis Mitte. Deshalb seht ihr… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… 53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
53% mehr Abschiebungen als im Vorjahr in Berlin 5. Februar 20245. Februar 2024 Die Stadt Berlin ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Und das muss auch so bleiben! Deshalb ist der Anstieg der Abschiebungen, welche teilweise gar gesetzeswidrig durchgeführt werden, verheerend. Geflüchtete haben… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Kiezgespräch 5. Februar 20245. Februar 2024 Letzten Mittwoch habe ich am Kiezgespräch mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe in der Villa Lützow in Tiergarten-Süd teilgenommen. Zu der Veranstaltung waren Bürger*innen aus dem Kiez eingeladen, um ihre Anliegen vorzutragen und… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Eröffnung des Einbürgerungszentrums 29. Januar 202429. Januar 2024 Seit Anfang 2024 werden Einbürgerungsanträge in Berlin zentralisiert bearbeitet. Nun ist eine zentrale Behörde in der Sellerstraße 16 im Bezirk Mitte entstanden. Das ursprünglich Rot-Grün-Rote Projekt verfolgt das Ziel, Prozesse… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
NEIN zu einer unfairen Sparpolitik von CDU und SPD! 19. Januar 202419. Januar 2024 Gestern haben sich die Träger und Jugendeinrichtungen vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um gegen die drastische Sparpolitik des Schwarz-Roten Senats zu demonstrieren. Jeder Bezirk soll demnach 13 Mio Euro seines Haushaltes… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Verfolgung der Präsidentschafts- & Parlamentswahlen in Taiwan mit der Taipeh-Vertretung 15. Januar 202415. Januar 2024 Gestern verfolgten wir live die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan gemeinsam mit der Taipeh-Vertretung in Berlin.Der progressive Kandidat und China-Kritiker William Lai hat die Wahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen!Der Weg… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Jahresrückblick – 2023 5. Januar 20245. Januar 2024 2023 war hart. Die Klimakrise zeigte ihr Gesicht in Form von extremen Naturkatastrophen überall auf der Welt: Erdbeben in Syrien, der Türkei, Afghanistan, Marokko und Nepal, unerträgliche Hitzewellen mit unzähligen… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Jagowstraße 35 retten! Gentrifizierung stoppen! 22. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Wohnsituation in Berlin verschlechtert sich zunehmend. Mehr als 80 Prozent der Berliner Bevölkerung wohnt zur Miete. Diese Menschen waren in den 2010er Jahren derart rasanten Mieterhöhungen bei Bestands-… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Plenarsitzung: Doppelhaushalt & Wahlrecht ab 16 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und heute in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr beschließen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025. Zudem beschließen wir eine wichtige Verfassungsänderung und… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel nach den Gewaltausbrüchen 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Letzte Woche Mittwoch war ich in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel zusammen mit einigen kurdischen NGOs, um mit den Betroffenen und Opfer der letzten Gewaltausbrüchen zu sprechen. Der Tagesspiegel hat den… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Der LAF-Präsident schockiert mit seiner Aussage bezüglich der Situation von Geflüchteten in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Am Donnerstag, den 07.12., bei der Ausschussanhörung zu den Bedingungen in der Massenunterkunft in Tegel schockierte der künftige Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, Mark Seibert, mit der Aussage, er selbst… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Frohes Chanukka 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Liebe Jüdinnen und Juden, Chanukka, das Fest der Lichter, erinnert uns daran, dass selbst in den dunkelsten Zeiten das Licht der Hoffnung und des Zusammenhalts leuchtet. In diesem Sinne haben… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Besuch der Geflüchtetenunterkunft in Tegel mit der kurdischen Gemeinde 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Die Situation in der Geflüchtetenunterkunft auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel ist und bleibt angespannt und prekär. Aktuell häufigen sich Berichte über Gewaltausbrüche und eskalierende Konflikte zwischen den Geflüchteten und… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Überquerungen auf der Straße des 17.Juni sicher machen! 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Es braucht sichere Überquerungsmöglichkeiten auf der Straße des 17. Juni! Die Antworten des Senats auf meine parlamentarische Anfrage zur Straße des 17. Juni haben bestätigt, dass es nicht nur gefühlt… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Plenarrede vom 30.11.2023: Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 1. Dezember 20236. Mai 2024 Am 30.11.2023 fand die erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts statt. Diese Reform ist längst überfällig. Schon heute leben in Deutschland mehr als 12 Millionen Menschen, die keine… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Solidaritätsfest bezüglich des Übergriffs 24. November 202324. November 2023 Mahnwache gegen Hass und Hetze:Dutzende Menschen aus der Nachbarschaft, den NGOs und dem Freund*innenkreis haben sich gestern vor meinem Wahlkreisbüro in Moabit versammelt, die Angriffe der letzten Woche verurteilt und… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 10. November 202310. November 2023 Heute vor 85 Jahren brannten überall in Deutschland Synagogen, jüdische Einrichtungen, Geschäfte und Wohnhäuser. Die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gilt als Vorbote für die massenhaften Deportationen von Jüd*innen in… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Kältehilfe der Berliner Stadtmission 4. November 20234. November 2023 In den harten Wintermonaten rettet Kältehilfe in vielen Fällen das Leben von Obdachlosen. Menschen landen oft unfreiwillig auf der Straße, weil sie zum Beispiel harte Schicksalsschläge erlebt, den Job oder… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Besuch der Notunterkunft für Geflüchtete in Tegel 28. Oktober 202328. Oktober 2023 Wir haben die Herbstferien dafür genutzt, um als Integrationsausschuss die Notunterkunft Ukraine in TXL in Tegel zu besuchen. Die Wohnverhältnisse sind äußerst prekär. Notunterkünfte haben keine gesetzlichen Mindeststandards, zwischen 6-8… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Landesamt für Einwanderung: Das Geschäft mit der Termin-Not 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Ich habe mit der taz über die prekäre Terminsituation beim Landesamt für Einwanderung gesprochen. Schon lange steht die Behörde wegen Personalmangels und damit der verbundenen Terminlage massiv unter Druck und… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Ehrung von Geflüchteten – Aktion für Flüchtlingshilfe 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt jährlich Asylsuchende und Geflüchtete mit besonderen Leistungen aus Berlin und Brandenburg. Menschen, die hier schnell den Anschluss gefunden haben, arbeiten und engagieren sich in ihrem Umfeld.… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
TV Duell bei der Welt: Sachleistungen anstatt Bargeld für Geflüchtete? 6. Oktober 20236. Oktober 2023 Fluchtursachen bekämpfen statt Kommunen überlasten!Im vorgestrigen TV-Duell mit Burkard Dregger (CDU) ging es um den Vorschlag der CDU, die Bargeldauszahlungen an Asylbewerber durch Sachleistungen zu ersetzten. Für mich ist ganz… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Enthüllung der Gedenktafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus 27. September 202327. September 2023 Die Erinnerungstafel vor dem Afrika Haus ist da! Letzte Woche fand die Enthüllung der Erinnerungstafel vor dem ehemaligen Afrika-Haus am Karlsbad in meinem Wahlkreis in Tiergarten statt. Dort war einst… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Städtepartnerschaft Berlin-Kyiv – 14.09.2023 27. September 202327. September 2023 Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kyiv ist unterzeichnet! Die neue Städtepartnerschaft von Berlin ist die erste seit 23 Jahren und trägt eine besondere Symbolkraft. Im Vordergrund stehen nicht nur Solidarität… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
AG Soziales/ KV Mitte: Situation von ukrainischen Geflüchteten in Berlin – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auf Einladung der AG Soziales saß ich mit dem Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin-Mitte an einem Tisch. In inspirierender Runde mit weiteren Parteimitgliedern und interessierten Gästen führten wir… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Moabiter Kunstfestival: Ortstermin – 02.09.2023 27. September 202327. September 2023 Auch wir waren Teil des Moabiter Kunstfestivals 2023!🎉Mit großer Freude schuf ich, im Rahmen des Ortstermins des Moabiter Kunstfestivals, Platz für eine Fotoausstellung in meinem Kiezbüro in Moabit. Die Krähe,… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Austausch mit dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) – Juli 2023 27. September 202327. September 2023 Berlin ist eine Stadt, die von Vielfalt lebt, dabei spielen die zivilgesellschaftlichen Vereine, NGOs und Träger eine große Rolle. Deshalb setze ich großen Wert darauf, mit diesen wichtigen Akteuren der… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Meine Rede zur GEAS Reform 4. Juli 20236. Mai 2024 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Kiezspaziergang in Tiergarten Süd! 28. Juni 202328. Juni 2023 Was für eine interessante Begehung im Tiergarten Süd! Am vergangenen Mittwoch sind wir mit den verschiedenen Strukturen des Stadtteils zusammen gekommen: Die Stadträtin Almut Neumann und Stadtrat Ephraim Gothe, Bürger*innen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen…
BSR – Kieztage 9. Februar 20249. Februar 2024 BSR-KIEZTAGE IM FEBRUAR & MÄRZ Auch in diesem Jahr ruft das Bezirksamt Mitte von Berlin und die BSR – Berlinerstadtreinigung Bewohner:innen wieder dazu auf, an den Kieztagen ihren Schrott bei ihnen… Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Vergleich der Social Card in Hannover mit der bundesweiten Bezahlkarte 5. Februar 20245. Februar 2024 Bei der Debatte um die Bezahlkarte wird immer wieder der Vergleich mit der Social Card in Hannover herangeführt. Dieser Vergleich hinkt. Wenn man die beiden Bezahlkarten gegenüberstellt, wird deutlich, dass… Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Die Bezahlkarte verschlechtert die Situation von Asylbewerber*innen 5. Februar 202416. Februar 2024 Die Staats- und Senatskanzleien der Länder haben einen Beschluss gefasst, wonach die Länder schnellstmöglich eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einführen sollen. Berlin ist am 30.01. als eines von 14 Bundesländern dem einheitlichen… Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Nie wieder ist JETZT! 29. Januar 202429. Januar 2024 „Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt sich.“ Justin Sonder Auschwitz-Überlebender. Am 27.01. gedenken wir den vielen Menschen, die das NS-Regime verfolgt und brutal ermordet hat. Im… Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Plenarrede zum Wohnberechtigungsschein (WBS) 26. Januar 20249. Februar 2024 Im Kern des Antrags geht es um nichts anders als die Gewährleistung des Gleichheitsprinzips unter den WBS-Berechtigten. Aktuell wird eine ganze Gruppe an Menschen systematisch vom WBS-Zugang ausgeschlossen. Die Dauer… Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Wiedereröffnung des Stadtbads Tiergarten 19. Januar 202419. Januar 2024 Ihr wolltet schon immer mal von einer 5-Meter-hohen Kletterwand aus ins Wasser springen? Das könnt ihr ab nächster Woche Dienstag im Stadtbad Tiergarten! Endlich kann in Moabit wieder fröhlich geplanscht… Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Prekäre Terminnot beim Landesamt für Einwanderung 5. Januar 20245. Januar 2024 Die Taz Tageszeitung widmet sich im neuen Jahr direkt einem drängenden und skandalösen Thema; dem Terminlotterie auf der Webseite des Landesamts für Einwanderung. Obwohl seit Monaten bekannt ist, dass dubiose Onlineplattformen die… Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Frohes Neues! 5. Januar 20245. Januar 2024 Es war sicherlich kein einfaches Jahr und von vielen Krisen geprägt, um so wichtiger ist es, an Weihnachten und den freien Tagen innezuhalten und zu reflektieren. Möge die festliche Zeit von Liebe,… Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Fachaustausch mit Unicef 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Rund 40 Prozent der über zwei Millionen Asylsuchenden seit 2015 und 32 Prozent der Schutzsuchenden aus der Ukraine seit 2022 sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Viele von ihnen… Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Gemeinsam für einen sicheren Kleinen Tiergarten 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Der Kleine Tiergarten in Berlin in unserem schönen Moabit stand oft im Fokus öffentlicher Sorgen, weil viele Menschen sich dort nicht sicher fühlen. Wir, Taylan Kurt und Jian Omar haben… Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Ewigbaustelle – Wikingerufer 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Mich erreichen immer wieder Anfragen aus meinem Wahlkreis zu der Baustelle am Wikingerufer im Westfälischen Viertel. Zwei Anwohnerinnen kamen kürzlich in mein Büro, um zu berichten, dass sie seit nunmehr… Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Anhörung im Integrationsausschuss: Unterbringungs- und Versorgungssituation in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Vergangene Woche fand auf Antrag der Grünen Fraktion und der Linksfraktion die Anhörung zur Unterbringungs- und Versorgungssituation in Tegel im Integrationsausschuss statt. Aus verschiedenen Perspektiven konnten die Abgeordneten aller Parteien einen Einblick… Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Wir trauern um Wolfgang Wieland 8. Dezember 20238. Dezember 2023 In dieser schweren Stunde gedenke ich eines beeindruckenden Politikers und Mannes, Wolfgang Wieland, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Sein Tod hinterlässt eine schmerzhafte Lücke, besonders für diejenigen,… Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Eröffnung islamischer und alevitischer Grabfelder auf dem Friedhof Seestraße 8. Dezember 20238. Dezember 2023 Im November hatten wir die Ehre, an der Eröffnung von islamischen und alevitischen Grabfeldern auf dem Friedhof in der Seestraße im Wedding teilzunehmen. Die Eröffnung dieser Grabfelder stellt einen wichtigen… Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Welt-Aids-Tag – 01.12.2023 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Welt-AIDS-Tag – ein Tag, an dem wir unser Bewusstsein auf die Lebenssituation von Menschen richten, die an HIV bzw. AIDS erkrankt sind und aufgrund dessen unter Diskriminierung leiden. Aids ist… Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Konstitution des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh 24. November 202324. November 2023 Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, diplomatischer Vertreter Taiwans in Berlin, haben wir den Freundeskreis Berlin-Taipeh gegründet. Berlin und Taipeh teilen vieles, insbesondere die demokratischen Werte, das Engagement der… Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Übergriff auf mein Wahlkreisbüro 24. November 202324. November 2023 Am Freitag, den 10.11. hat eine Person mein Wahlkreisbüro in #Moabit mit einem Hammer attackiert und mich verbal angegriffen mit den Worten „Du scheiß Ausländer/Scheiß Türke, Leute wie Sie hat man früher… Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Mein Kommentar zur CDU-Polemik hinsichtlich der Migration 4. November 20234. November 2023 Diese Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Stettner sind polemisch, vorurteilsbehaftet und frei von jeglicher Faktengrundlage. Die Mehrheit der Geflüchteten wollen arbeiten, viele von ihnen arbeiten bereits oder sind auf der Suche… Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Mahnwache vor der Synagoge der Kahal Asadd Jisroel Gemeinde 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Letzte Woche Freitag war ich bei der Mahnwache bezüglich des versuchten Brandanschlags auf das jüdische Gemeindehaus der Kahal Adass Jisroel Gemeinde in der Brunnenstraße in Berlin Mitte. In der Nacht… Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Plenarrede zum Winterabschiebestopp vom 19.10.2023 28. Oktober 202330. Oktober 2023 Abschiebung ist zweifellos eine der schmerzhaftesten Erfahrungen, die Geflüchtete erleiden müssen. Viele dieser Geflüchteten sind Angehörige von Minderheiten, denen in ihren Herkunftsländern zum Teil systematisch der Zugang zu Wohnraum, Schuldbildung… Handicap International – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe “NOW – Nicht ohne das Wir” 23. Oktober 202323. Oktober 2023 HANDICAP INTERNATIONAL – Austauschrunde mit der Selbstvertretungsgruppe „NOW – Nicht ohne das Wir“ Letztes Wochenende haben meine Kollegin Catrin Wahlen und ich an einer spannenden Veranstaltung von Handicap International teilgenommen. Wir… Keine Kürzung beim bezirklichen Integrationsfonds! 11. Oktober 202313. Oktober 2023 Samstag 07.10.2023 Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden… Vernissage der Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS-Theaters 6. Oktober 20236. Oktober 2023 GRIPS 2.0 Das Berliner Kulttheater für Kinder und Jugendliche will sich erweitern!Am Freitag wurden in den Räumen des GRIPS-Theaters am Hansaplatz einige Entwürfe für eine Erweiterung des GRIPS vorgestellt.… Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
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Jubiläumsfeier – 30 Jahre Yekmal e.V. 27. September 202327. September 2023 Yekmal feiert 30-jähriges Jubiläum! Der Verein der Eltern aus Kurdistan Yekmal e.V. setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichberechtigung, Inklusion, menschenwürdige Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und für den… Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Politischer Stammtisch zur Asylpolitik in Berlin-Neukölln – 12.09.2023 27. September 202327. September 2023 Am politischen Stammtisch im Kreisvorstand in Neukölln beschäftigte ich mich gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Bahar Haghanipours und dem Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch intensiv mit der Asylpolitik. Unser besonderes Augenmerk… Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Trameröffnung: Verlängerung der M10 bis zur Turmstraße – 09.09.2023 27. September 202327. September 2023 Nach zwei Jahre andauernden Bauarbeiten ist es nun endlich soweit! Die Tram-Linie M10 fährt ab dem 09.09. bis zum U-Bahnhof Turmstraße in Berlin-Moabit. 🥳🚊Nach Angaben der BVG fahren nun seit 60… Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Besuch von Fiake e.V.: Deutsch-Chinesische Jugendtage – August 2023 27. September 20236. Oktober 2023 Im Rahmen der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Jugendtage besuchte die aus China eingereiste Gruppe Fiake e.V. das Abgeordnetenhaus von Berlin. Der in meinem Wahlkreis ansässige Verein zur Förderung des internationalen Austausches für… Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Meine Rede zur Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin 4. Juli 20234. Juli 2023 Der Text der Rede folgt hier in Kürze. Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
Neues Projekt: Aufwertung des Spielplatzes Elberfelderstr Ecke Essener Straße kommt dieses Jahr! 28. Juni 202328. Juni 2023 Mehr Qualität in den Kiezen bedeutet für mich, die Umgebung auch familien- und kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehören die Kinderspielplätze, denn Kinder brauchen Platz zum Spielen. Sie müssen sich draußen… 30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen… zurück 1 2 3 4 5 vor
30.000 Einbürgerungsanträge verstauben in Berlin 28. Juni 202328. Juni 2023 Etwa 30.000 Anträge auf Einbürgerungen verstauben in Berlin & die geplante Zentralisierung der Einbürgerung wird aufgrund des fehlenden Übergangskonzepts zu noch weniger Einbürgerungen & mehr Untätigkeitsklagen führen! Bei den Einbürgerungen…